Allgemeine Geschäftsbedingungen der History Trader AG

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der History Trader AG, Frauenberg 1 in 94575 Windorf, vertretungsberechtigte Vorstände Klaus Butschek und Andreas Hüttmeyer, eingetragen beim Amtsgericht Passau unter HRB 9821, Tel.: +49 8541 9053699, E-Mail-Adresse: info@ratisbons.com im Folgenden „Anbieter“ und den in § 1 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden „Kunde“ geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.
(3) Wir verkaufen über unseren Online-Shop Kommissionsware, d. h. wir übernehmen für den Eigentümer der angebotenen Ware die Rolle des Verkäufers. Wir verkaufen die Ware im eigenen Namen und für Rechnung des Eigentümers („Kommissionsgeschäft“).
(4) Wir behalten uns vor, Kunden vom Kauf in unserem Online-Shop auszuschließen, wenn sich deren Wohnsitz/Lieferadresse in einem Land befindet, in das die Waren, die wir anbieten nicht eingeführt werden dürfen und wir hiervon Kenntnis haben oder wenn Zweifel an der Identität oder Bonität des Kunden bestehen.
(5) Wir behalten uns vor, die Anzahl der Waren, die ein Kunde erwerben kann zu beschränken. Wir können verlangen, dass eine erworbene Ware zunächst bezahlt ist, bevor der Kunde weiterkaufen kann.
(6) Die History Trader AG gestattet der History Trader Inc., ihre Produkte auf der Webseite zu listen und zu verkaufen. Dies wird bei dem betreffenden Produkt dadurch gekennzeichnet, dass das von dem Drittanbieter eingestellte Produkt mit eine US-Flagge versehen ist. Auch wenn die History Trader AG Transaktionen auf ihrer Plattform ermöglicht, ist die History Trader AG weder der Käufer noch der Verkäufer dieser Drittanbieter-Artikel. Die History Trader AG bietet lediglich Käufern und Verkäufern die Möglichkeit, Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Verkäufer, der History Trader Inc., geschlossen. Die History Trader AG ist nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Verantwortung für jenen Vertrag. Die History Trader AG ist auch nicht der Vertreter des Verkäufers History Trader Inc. Der Verkäufer ist verantwortlich für den Verkauf der Produkte, jegliche Reklamation von Seiten des Käufers und alle anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer entstehen. Es gelten für diese Vertragsabschlüsse die AGB der History Trader Inc., welche bei den jeweiligen Produkten direkt abrufbar sind.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „JETZT KAUFEN“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt.
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
(7) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(8) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereitgestellten Preisinformationen entnehmen.

§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Dies gilt auch für Verkäufe des Drittanbieters History Trader Inc., sofern die History Trader AG den Versand der Produkte und die Kommunikation zur Vertragsdurchführung übernimmt.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Absatz 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (History Trader AG, Frauenberg 1 in 94575 Windorf, vertretungsberechtigter Vorstand: Klaus Butschek und Andreas Hüttmeyer, eingetragen beim Amtsgericht Passau unter HRB 9821, Tel.: +49 8541 9053699, E-Mail-Adresse: info@ratisbons.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.ratisbons.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns oder an (hier sind gegebenenfalls der Name und die Anschrift der von Ihnen zur Entgegennahme der Ware ermächtigten Person einzufügen) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

(4) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Absatz 2 BGB, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
(a) Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
(b) Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
(c) Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(d) Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
(e) Verträge zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
(f) Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
(g) Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
(h) Verträge zur Lieferung von Waren oder zur Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich Finanzdienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können, insbesondere Dienstleistungen im Zusammenhang mit Aktien, mit Anteilen an offenen Investmentvermögen im Sinne von § 1 Absatz 4 des Kapitalanlagegesetzbuchs und mit anderen handelbaren Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Geldmarktinstrumenten,
(i) Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,
(j) Verträge, die im Rahmen einer Vermarktungsform geschlossen werden, bei der der Unternehmer Verbrauchern, die persönlich anwesend sind oder denen diese Möglichkeit gewährt wird, Waren oder Dienstleistungen anbietet, und zwar in einem vom Versteigerer durchgeführten, auf konkurrierenden Geboten basierenden transparenten Verfahren, bei dem der Bieter, der den Zuschlag erhalten hat, zum Erwerb der Waren oder Dienstleistungen verpflichtet ist (öffentlich zugängliche Versteigerung),
(k) Verträge, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich aufgefordert hat, ihn aufzusuchen, um dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten vorzunehmen; dies gilt nicht hinsichtlich weiterer bei dem Besuch erbrachter Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder hinsichtlich solcher bei dem Besuch gelieferter Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden,
(l) Verträge zur Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat oder der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen geschlossen wurde, und
(m) notariell beurkundete Verträge; dies gilt für Fernabsatzverträge über Finanzdienstleistungen nur, wenn der Notar bestätigt, dass die Rechte des Verbrauchers aus § 312d Absatz 2 gewahrt sind.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück. Klicken Sie hier, um das Widerrufsformular herunterzuladen.)
- An History Trader AG, Frauenberg 1 in 94575 Windorf, vertretungsberechtigte Vorstände Klaus Butschek und Andreas Hüttmeyer, eingetragen beim Amtsgericht Passau unter HRB 9821, Tel.: +49 8541 9053699, E-Mail-Adresse: info@ratisbons.com:
- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)
- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
(1) Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(2) Die Lieferfrist beträgt circa fünf (5) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(3) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
(4) Hieb-, Stich- und Stoßwaffen werden nur an Personen abgegeben, die das 18. Lebensjahr vollendet haben

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).

§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte oder PayPal bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
§ 8 Gewährleistung
(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware.
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.

§ 9 Haftung
(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.
(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und –ausschlüssen unberührt.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 10 Besondere Bedingungen im Falle der Internet-Auktion – Durchführung von Vorratsversteigerungen
(1) Sie können im Rahmen unseres Handelssystems unter der Rubrik „AUCTION/AUKTION“ auch Waren ersteigern. Es handelt sich hierbei nicht um eine Versteigerung im Sinne der deutschen Gewerbeordnung. Die Präsentation von Waren im Rahmen unseres Versteigerungssystems stellt ein verbindliches Angebot im Sinne des § 145 BGB an denjenigen dar, der mit Zeitablauf der Versteigerung das höchste Gebot abgegeben hat. Wir setzen zu Beginn der Versteigerung für jede zu ersteigernde Ware einen Mindestpreis fest. Wir können während des Laufs der Versteigerung unsere Ware nur zurückziehen, wenn noch kein Kaufangebot zum oder über dem Mindestpreis abgegeben wurde.
Jede Versteigerung hat eine vor Versteigerungsbeginn festgelegte Laufzeit. Das Ende der Versteigerung erfolgt durch Zeitablauf. Zur Bestimmung der Beendigung der Laufzeit ist allein unsere Systemzeituhr maßgebend. Die Anwendung der Vorschrift des § 156 BGB, wonach eine Versteigerung mit Zuschlag endet, ist ausgeschlossen.
(2) Die Abgabe eines Gebots kann nur innerhalb der Laufzeit der jeweiligen Versteigerung und ausschließlich im Rahmen des Ihnen durch unser Handelssystem zur Verfügung gestellten Verfahrens erfolgen. Die Abgabe eines Gebots in einer anderen Form, z.B. schriftlich oder per Telefax, wird nicht berücksichtigt. Mit Abgabe eines Gebots nehmen Sie unser bedingtes Angebot an. Ein abgegebenes Gebot ist nur wirksam, wenn es in seiner Höhe auf oder über dem für die jeweilige Ware festgelegten Mindestpreisniveau bzw. über dem vorherigen Gebot eines anderen Bieters liegt. Gibt ein anderer Bieter innerhalb der gemäß § 10 Abs. 1 beschriebenen Laufzeit nach Ihrem Gebot ein höheres Gebot ab, so erlischt Ihr Gebot.
(3) Mit Ende der Laufzeit der Versteigerung kommt zwischen uns und dem Bieter der ein zu dieser Zeit wirksames Höchstgebot abgegeben hat, ein Vertrag zustande. Wir bestätigen dem Bieter umgehend nach Versteigerungsende schriftlich oder per E-Mail das Zustandekommen und die wesentlichen Inhalte (Ware, Preis) des Vertrages (E-mail mit Titel "Confirmation")
(4) Abweichend von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zum Online-Shop/Online-Verkauf gelten die nachfolgenden Bedingungen:
a) Lieferzeit
Der Verkäufer versendet den Kaufgegenstand spätestens fünf Werktage nach Eingang des Kaufpreises.
b) Fälligkeit der Geldzahlung
aa) Der Kaufpreis und die sonstigen vom Käufer zu zahlenden Beträge (Versicherung, gegebenenfalls Versandkosten) sind fällig, sobald der Käufer darüber benachrichtigt worden ist, dass der Vertrag mit ihm zustande gekommen ist.
bb) Der Käufer hat alle nach Abs. aa) geschuldeten Beträge spätestens innerhalb von drei Werktagen zu bezahlen, und zwar auf das vom Verkäufer angegebene Konto.
c) Rücktritt des Verkäufers
aa) Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Käufer seine Zahlungsverpflichtung ganz oder teilweise nicht erfüllt und der Verkäufer ihm hierfür erfolglos eine Frist von 10 Tagen zur Zahlung des rückständigen Betrages gesetzt hat.
bb) Das gesetzliche Rücktrittsrecht des Verkäufers aus sonstigen Gründen bleibt unberührt.

§ 11 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 12 Datenschutz
Wir erheben, verarbeiten und nutzen Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Ihre Kontaktdaten zur Abwicklung Ihrer Bestellung, so auch Ihre E-Mail Adresse, wenn Sie uns diese angeben. Dies erfolgt zum Zwecke der Vertragsabwicklung, Art 6 Abs. 1b) DSGVO. Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutz-Informationen. Diese können Sie hier einsehen: https://www.ratisbons.com/de/datenschutzerklaerung

§ 13 Registrierung als Nutzer
(1) Ihre Registrierung zu unserem Handelssystem erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf unser Verlangen haben Sie uns eine Kopie Ihres Personalausweises zuzusenden. Zur Zulassung füllen Sie elektronisch das auf unserer Website vorhandene Anmeldeformular aus und schicken uns dieses zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind von Ihnen vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählen Sie einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Sie sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.
(2) Abgesehen von der Erklärung Ihres Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Ihre Registrierung mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Sie können Ihren Eintrag jederzeit wieder in Ihrem Kundenkonto löschen. Das Kundenkonto finden Sie unter https://www.ratisbons.com. Allein mit der Eintragung bei uns besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von uns angebotenen Waren.
(3) Soweit sich Ihre persönlichen Angaben ändern, sind Sie selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung in Ihrem Kundenkonto löschen. Das Kundenkonto finden Sie unter https://www.ratisbons.com.

§ 14 Voraussetzung für den Zugriff auf unsere Inhalte / Besuch unserer Webseite sowie den Erwerb von Artikeln
Bei jedem Zugriff auf Inhalte der Seite und bei jeder Bestellung setzen wir die Beachtung von §86/86a StGB voraus.
§ 86 Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
(1) Wer Propagandamittel
1. einer vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärten Partei oder einer Partei oder Vereinigung, von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen Partei ist,
2. einer Vereinigung, die unanfechtbar verboten ist, weil sie sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richtet, oder von der unanfechtbar festgestellt ist, daß sie Ersatzorganisation einer solchen verbotenen Vereinigung ist,
3. einer Regierung, Vereinigung oder Einrichtung außerhalb des räumlichen Geltungsbereichs dieses Gesetzes, die für die Zwecke einer der in den Nummern 1 und 2 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen tätig ist, oder
4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen, im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes verbreitet oder zur Verbreitung innerhalb dieses Bereichs herstellt, vorrätig hält oder in diesen Bereich einführt oder ausführt, oder in Datenspeichern öffentlich zugänglich macht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften (§ 11 Abs.3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
(3) Absatz 1 gilt nicht, wenn das Propagandamittel oder die Handlung der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder der Wissenschaft, der Forschung oder der Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken dient.
(4) Ist die Schuld gering, so kann das Gericht von einer Bestrafung nach dieser Vorschrift absehen.
§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
(1) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes Kennzeichen einer der in § 86 Abs.1 Nr.1, 2 und 4 bezeichneten Parteien und Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs.3) verwendet oder 2. Gegenstände, die derartige Kennzeichen darstellen oder enthalten, zur Verbreitung oder Verwendung in der in Nummer 1 bezeichneten Art und Weise herstellt, vorrätig hält oder in den räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes einführt.
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen.
(3) § 86 Abs.3 und 4 gilt entsprechend.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 16 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
(2) Der Vertragstext kann hier heruntergeladen und gespeichert werden.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der History Trader AG für Abonnenten der “Militaria Preisdatenbank”

Präambel
Betreiber der Plattform ratisbon’s ist die History Trader AG, Frauenberg 1 in 94575 Windorf, vertretungsberechtigter Vorstand: Klaus Butschek und Andreas Hüttmeyer, eingetragen beim Amtsgericht Passau unter HRB 9821, Tel.: +49 8541 9053699, E-Mail-Adresse: info@ratisbons.com (nachfolgend „ratisbon’s“).

§ 1 Geltungsbereich, Form
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (auch „AGB“ genannt) finden für die Nutzung der Plattform ratisbon's auf der Website https://www.ratisbons.com Anwendung. Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen ratisbon's und den Abonnenten gelten ausschließlich diese AGB. Es kommt stets die im Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses bzw. Folgegeschäfts aktuellste Fassung der AGB zur Anwendung.
(2) Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Beschreibung des Dienstes und Anmeldung zum Abonnement
(1) Auf ratisbon's wird der Zugang zu der Onlinedatenbank https://www.ratisbons.com/de/militaria-preisdatenbank im Abonnement angeboten. Dabei handelt es sich typischerweise um eine Onlinedatenbank zur Bereitstellung von Produktbildern und Verkaufspreisen.
(2) Für die im jeweiligen Briefing respektive Abonnement enthaltenen Inhalte und Produkte ist ausschließlich das jeweilige Aboangebot maßgeblich. Aus dem Abschluss eines Abonnements ergibt sich keinerlei Anspruch auf Zugang zu Inhalten und Produkten, die außerhalb des jeweiligen Abonnements ebenfalls noch auf ratisbon's angeboten werden.
(3) ratisbon's ist jederzeit berechtigt Abonnements/ Briefings einzustellen bzw. nicht weiter fortzuführen.
(4) Der Abruf der Inhalte erfordert neben einer Nutzungsvereinbarung eine Verbindung zum Internet, deren anfallende Kosten nicht im Verkaufspreis enthalten sind.
(5) Mit der Anmeldung als Abonnent entsteht ein Nutzungsvertrag mit ratisbon's sowie ein Nutzerkonto.
(6) Das Abonnement erfolgt für Einzelpersonen ausschließlich über die auf der Website angebotenen Anmeldeformulare.
(7) Bei der Bestellung müssen wahrheitsgemäße Angaben gemacht werden.
(8) Der Abonnementvertrag zwischen ratisbon's und dem Abonnenten kommt erst zustande, wenn das dafür erforderliche Entgelt gezahlt ist und ratisbon's dem Abonnenten die Bestellung bestätigt.

§ 3 Nutzungsentgelt Zahlungen, Preiserhöhungen des Abonnements
(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses ausgewiesenen Preise. Eine Übersicht all unserer Angebote und Preise finden Sie unter https://www.ratisbons.com/de/militaria-preisdatenbank. Abonnementgebühren sind im Voraus zu entrichten und sofort fällig.
(2) Das Nutzungsentgelt ist im Voraus zu leisten.
(3) Die Abonnements können Einzelpersonen ausschließlich über den Bezahldienst “PayPal” bezahlen. Dieser bieten jedoch auch Zahlungen per Kreditkarte oder über ein SEPA-Lastschrift an.
(4) Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass die Abonnement-Gebühren wiederkehrend über den Bezahldienst “PayPal” und die dort gewählte Zahlart abgebucht werden.
(5) Der Abonnent erklärt sich damit einverstanden, dass ihm Belege über die Entgelte in elektronischer Form an die von ihm genannte E-mail-Adresse gesendet werden können. Wünscht der Abonnent nach einer erfolgten Bereitstellung von Rechnungsbelegen in elektronischer Form deren Zusendung in Papierform, so kann ratisbon's hierfür ein gesondertes Entgelt berechnen.
(6) Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Abonnementpreises eintreten, so ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abonnementpreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und kann nicht erhöht werden. Bezugspreiserhöhungen werden dem Abonnenten vor ihrer Wirksamkeit angekündigt.

§ 4 Nutzungsberechtigungen
(1) Der Abonnent erhält über sein Mitgliedskonto Zugang zu den jeweils abonnierten Inhalten und Produkten.
(2) Die Inhalte sind nur zur eigenen Nutzung gestattet. Eine Weitergabe von Inhalten an Dritte und/oder Vervielfältigung, gleich in welcher Form und zu welchem Zweck, ist ausdrücklich untersagt.
(3) ratisbon's behält sich vor, das Abonnement mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn Inhalte an unberechtigte Dritte weitergegeben werden.

§ 5 Urheberrecht
(1) Die Nutzung der Inhalte ist ausschließlich zu eigenen Zwecken zulässig. Eine Weitergabe von Inhalten an Dritte ist untersagt, unabhängig von Zweck und Art der Weitergabe.
(2) Eine über §5 hinausgehende Nutzung bzw. Verwertung der urheberrechtlich geschützten Inhalte insbesondere durch Vervielfältigung, Verbreitung, Digitalisierung, Speicherung, gleich auf welchem Trägermedium und in welcher technischen Ausgestaltung, z.B. in Inter- oder Intranets, ist unzulässig.
(3) ratisbon's ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Weitere Rechte und Ansprüche der Firma History Trader AG, insbesondere das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund sowie Ansprüche auf Schadensersatz bleiben unberührt.

§ 6 Kündigung, Ende des Abonnements
(1) Das Abonnement verlängert sich zum Ablauf der jeweiligen Laufzeit monatlich automatisch, wenn es vom Abonnenten nicht vor Ablauf der Laufzeit in seinem Nutzerkonto abbestellt wird. Das Nutzerkonto ist auf https://www.ratisbons.com aufrufbar. Das Abonnement kann jeweils zum Monatsende per Mail an info@ratisbons.com gekündigt werden.
(2) Das Abonnement/ Briefing endet automatisch, wenn es von ratisbon's eingestellt bzw. nicht weiter fortgeführt wird.

§ 7 Gewährleistung
Es finden für etwaige Gewährleistungsansprüche wegen Rechts- und/oder Sachmängeln die gesetzlichen Regelungen Anwendung.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Abonnents auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Abonnents aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ratisbon's , seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ratisbon's nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Abonnents aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Im Rahmen der journalistischen Arbeit berichtet ratisbon's auch über Wertpapiere und Anlagemöglichkeiten aller Art. Diese Berichte dienen ausschließlich Informationszwecken und sind keineswegs als Kaufs- oder Verkaufsempfehlungen zu verstehen. Ebenfalls ersetzen sie keine professionelle Anlageberatung. ratisbon's übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Schäden, die Abonnenten aus ihrer Handels- und Anlagetätigkeit erwachsen.
(4) ratisbon's ist für den Inhalt von Websites Dritter, für Schäden oder Störungen, die auf der Fehlerhaftigkeit oder Inkompatibilität von Soft- oder Hardware der Teilnehmer beruhen, sowie für Schäden, die auf Grund der mangelnden Verfügbarkeit oder der Funktionsweise des Internets entstanden sind, nicht verantwortlich.
(5) ratisbon's übernimmt keine Verantwortung für die von den ratisbon's Abonnenten bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. ratisbon's gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
(6) ratisbon's übernimmt für diese fremden Inhalte enthält (Links zu externen Webseiten Dritter) keine Gewähr. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der jeweiligen Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung von ratisbon's auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird ratisbon's derartige Links überprüfen und ggfls. entfernen.

§ 9 Sonstiges, Datenschutz, Änderungsvorbehalt
(1) Personenbezogene Daten, die erforderlich sind, um ein Vertragsverhältnis mit Ihnen einschließlich seiner inhaltlichen Ausgestaltung zu begründen oder zu ändern sowie personenbezogene Daten zur Bereitstellung und Erbringung unserer Leistungen verarbeiten wir selbstverständlich nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen der DSGVO. Weitere Informationen sind in unseren Datenschutzhinweisen enthalten, die Sie unter folgendem Link abrufen können: https://www.ratisbons.com/de/datenschutzerklaerung.
(2) ratisbon's ist berechtigt, diese AGB in einem Umfang, der dem Abonnenten zumutbar ist, einseitig zu ändern, soweit dies sachlich gerechtfertigt ist, zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über die beabsichtigten Änderungen wird ratisbon's den Abonnenten schriftlich, per E-Mail rechtzeitig informieren. Soweit der Abonnent nicht binnen vier Wochen nach Zugang schriftlich oder per E-Mail-Widerspruch erhebt, sind diese Änderungen – sofern sie keine wesentlichen Vertragspflichten berühren – vereinbart und damit Vertragsinhalt. Über das Widerspruchsrecht sowie über die Rechtsfolgen des Fristablaufs wird ratisbon's in der Benachrichtigung hinweisen.

§ 10 Kein Widerrufsrecht
Als Verbraucher steht Ihnen bei Verträgen zum Erwerb digitaler Inhalte grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Ausgenommen hiervon ist der Erwerb eines Abonnements für digitale Inhalte. Beim Erwerb von digitalen Inhalten bei ratisbon's stimmen Sie jedoch zu, dass Ihnen die digitalen Inhalte sofort zur Verfügung gestellt werden, und bestätigen, dass Sie folglich auf Ihr gesetzliches Widerrufsrecht verzichten. Bei Vorbestellungen erlischt das automatische gesetzliche Widerrufsrecht in dem Moment, in dem Ihnen der Inhalt zur Verfügung gestellt wird.

§ 11 Alternative Streitbeilegung
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden.
(2) Ihre Zufriedenheit steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Bei etwaigen Reklamationen streben wir gemeinsam mit Ihnen einvernehmliche und kundenorientierte Lösungen an. Wir nehmen daher nicht an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil und sind hierzu auch nicht verpflichtet.

§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Regelungen des Internationalen Privatrechts sowie unter Ausschluss des Kaufrechts der Vereinten Nationen. Sind Sie eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft mit uns zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als Ihnen hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, entzogen wird.
(2) Haben Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, oder sind Sie Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder haben Sie Ihren festen Wohnsitz nach Einbeziehung dieser AGB ins Ausland verlegt oder ist Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz von ratisbon's.

§ 13 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
(2) Der Vertragstext kann hier heruntergeladen und gespeichert werden.